Petitionsausschuss reist nach Thailand und Kambodscha

Vom 26. Februar bis 1. März 2024 besucht eine Delegation des Petitionsausschusses Thailand und Kambodscha. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen des Petitions- und Ombudsmannwesens.

In Bangkok sind u.a. Gespräche mit dem Vorsitzenden Herrn Parit Wacharasindhu (MFP) und weiteren Mitgliedern des Ausschusses „Committee on the Development of Politics, Mass Communication and Public Participation“ sowie mit dem Chief Ombudsmann Herrn Somsak Suwansujarit geplant. Die Abgeordneten werden sich zudem mit Vertretern der thailändischen Zivilgesellschaft treffen, um sich über die Umsetzung der Menschenrechte in Thailand und die Demokratiebewegung zu informieren.

In Phnom Penh führt die Delegation Gespräche mit Mitgliedern des Ausschusses für Menschenrechte und Eingaben sowie des CHRC (Cambodian Human Rights Committee). Sie informieren sich zudem über das Projekt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) „Bürgerservices in Kambodscha verbessern“ und treffen sich mit Vertretern der Regierung und mit Nichtregierungsorganisationen.

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Martina Stamm-Fibich (SPD, Ltg.), Bernhard Loos (CDU/CSU), Manfred Todtenhausen (FDP), Dirk Brandes (AfD) und Sören Pellmann (Gruppe Die Linke).