Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich in Bukarest, Rumänien

Die 323 Delegierten der 57 Teilnehmerstaaten der Parlamentarischen Versammlung (PV) der OSZE  kommen vom 29. Juni bis 3. Juli 2024 in Bukarest, Rumänien, zur 31. Jahrestagung zusammen. 

Das Thema der Tagung lautet: „Die Rolle der OSZE in der gegenwärtigen Sicherheitsarchitektur: Eine parlamentarische Perspektive“.

Den Abgeordneten liegen dazu Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 16 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert und am 3. Juli 2024 als „Erklärung von Bukarest“ verabschiedet werden. Ebenso trifft sich während der Jahrestagung der Ständige Ausschuss und der Ad-hoc-Ausschuss für Migration, der unter der Leitung der Abgeordneten Dr. Daniela De Ridder zusammenkommt.

Die Präsidentin der OSZE PV, Pia Kauma, wird die Jahrestagung eröffnen. Des Weiteren werden neben dem Generalsekretär der OSZE PV, Roberto Montella, auch der amtierende Vorsitzende der OSZE und maltesische Außenminister, Ian Borg, und die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, zu den Delegierten sprechen.

Der Deutsche Bundestag ist mit einer elfköpfigen Delegation auf der Jahrestagung vertreten. Unter der Leitung des Abgeordneten Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) nehmen des Weiteren Dagmar Andres (SPD), Dr. Daniela De Ridder (SPD), Dr. Kristian Klinck (SPD), Christian Schreider (SPD), Manfred Grund (CDU/CSU), Thomas Röwekamp (CDU/CSU), Tobias Winkler (CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), Renata Alt (FDP, amtierende stellvertretende Leitung) und Dr. Malte Kaufmann (AfD) an der Jahrestagung teil.

Weitere Informationen über die 31. Jahrestagung der OSZE PV finden Sie auf folgender Internetseite: http://www.oscepa.org/