Delegationsreise des Ausschusses für Digitales nach Kenia und Ruanda vom 9. – 15. Juli 2023

Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages besucht mit einer Delegation unter Leitung seiner Vorsitzenden Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 9. bis 15. Juli 2023 die Länder Kenia und Ruanda. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Anna Kassautzki, Armand Zorn (beide SPD), Franziska Hoppermann, Nadine Schön (beide CDU/CSU), Tobias Bacherle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Maximilian Mordhorst (FDP).

Die Reise soll den direkten Kontakt mit den wichtigsten Partnern zur digitalen Transformation in den beiden afrikanischen Ländern ermöglichen und umfasst neben dem bilateralen Informationsaustausch zu IT-gestützten Lösungen für Maßnahmen der Klimaanpassung wie sogenannte Smart Cities u.a. auch die Erörterung von Chancen und Risiken im Umgang mit Künstlicher Intelligenz. So kann beispielsweise Ernteausfällen durch Extremwetterereignisse mit der Verarbeitung der Daten der Wetterstationen und dem Ausbau der Agrarmeteorologie entgegengewirkt werden. Die Delegation wird zudem digitalpolitische Bildungsprojekte zur Unterstützung der Bevölkerung im ländlichen Raum besuchen und sich mit den Arbeitsbedingungen von Contentmoderatoren vor Ort im Nachgang zur öffentlichen Befassung des Ausschusses mit dem Thema auseinandersetzen. 

Hierzu sind Gespräche mit hochrangigen Vertretern aus Parlament und Regierung, Akteuren internationaler Institutionen, der Zivilgesellschaft, politischen Stiftungen, im Digitalmarkt agierenden Firmen und Innovationszentren vorgesehen. So sind in Kenia unter anderem der Besuch des ICT-Ministeriums, der National Industrial Training Authority und des IGAD Climate Prediction Center geplant.
In Ruanda werden sich die Abgeordneten vor allem über die umfangreiche digitale Agenda (Smart Rwanda Master Plan), die den schrittweisen Ausbau der digitalen Infrastruktur beinhaltet, informieren. Weiterhin ist ein Austausch zu der Arbeit des WEF Center for Fourth Industrial Revolution (C4IR), der Besuch einer technischen Hochschule und des Enviroserve E-Waste Recyclinghof vorgesehen.

Von dem Austausch mit Spezialisten vor Ort erhofft sich die Delegation einen Überblick zu erhalten, welche Innovationen und Lösungen zur Gestaltung der digitalen Transformation in diesen beispielhaften afrikanischen Ländern vorangetrieben werden, und wertvolle Informationen und Anregungen für die zukünftige Arbeit zu gewinnen.