Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Afghanistan: Politische Verantwortungsstrukturen des Afghanistaneinsatzes – Rolle von Bundeskanzleramt und Bundesregierung
Zeit:
Montag, 3. Juli 2023
,
13.00 bis 16.00 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Die politischen Verantwortungsstrukturen für den deutschen Einsatz in Afghanistan sind Thema einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands.
Dazu hat die Enquete-Kommission ehemalige Verantwortliche der Bundesregierung und des Bundesnachrichtendienstes eingeladen. Von ihnen möchten die Mitglieder der Kommission erfahren, wie sie im Rahmen ihrer damaligen Funktion und Verantwortung das deutsche Afghanistan-Engagement bewertet haben und wie sie es im Rückblick aus der heutigen Perspektive bewerten.
Eingeladene Sachverständige:
• Joschka Fischer, Bundesminister a.D., 1998 bis 2005: Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler
• Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin a.D., 1998 bis 2009: Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister a.D., 2005 bis 2009: Chef des Bundeskanzleramtes, 2009 bis 2011 und 2013 bis 2018: Bundesminister des Innern, 2011 bis 2013: Bundesminister der Verteidigung
• Gerhard Schindler, Präsident des Bundesnachrichtendienstes 2012 bis 2016
Zu Beginn der Sitzung können Auftaktbilder gemacht werden.
Weitere Informationen zur öffentlichen Anhörung finden Sie auf der Internetseite der Kommission: https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan/anhoerungen/955700-955700
Hinweise:
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung).
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.