Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union des Haushaltsausschusses reist nach Brüssel

Vom 6. bis 8. Juni 2023 reist eine Delegation des Unterausschusses zu Fragen der Europäischen Union des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages unter der Leitung von Dr. Silke Launert (CDU/CSU) zu Gesprächen nach Brüssel.

Die Delegationsteilnehmer wollen sich bei den EU-Institutionen über zentrale Gegenstände ihrer regelmäßigen Beratungen informieren und aktuelle europäische Herausforderungen diskutieren. Hierzu zählen unter anderem die Weiterentwicklung der wirtschaftspolitischen Steuerung, die Rechtsstaatlichkeit, die Aufbau- und Resilienzfazilität, der Mehrjährige Finanzrahmen sowie die EU-Eigenmittel.

Dazu sind Gespräche mit EU-Kommissar Johannes Hahn (Haushalt und Verwaltung) sowie mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses und des Haushaltskontrollausschusses geplant. Zudem wird die Delegation unter anderem mit dem Direktor des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie Vertretern des Generalsekretariats des Rates und der Generaldirektion der Europäischen Kommission zusammentreffen.

Weitere Mitglieder der Delegation sind Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Dr. Thorsten Lieb (FDP).