Ausschuss für Arbeit und Soziales informiert sich in Wien über berufliche Weiterbildung und Alterssicherung

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales wird in der Zeit vom 2. bis 4. November 2022 nach Österreich reisen. Im Mittelpunkt soll das österreichische Modell der Bildungskarenz und Bildungsteilzeiten stehen. Es soll dem Koalitionsvertrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zufolge Vorbild sein für einen entsprechenden Gesetzesvorschlag der Bundesregierung zur Verbesserung der Möglichkeiten für berufliche Neuorientierung, Aus- und Weiterbildung – auch in Teilzeit. Damit soll allen Beschäftigten finanzielle Unterstützung für arbeitsmarktbezogene Weiterbildung angeboten werden.

Außerdem soll es um Fragen der Alterssicherung gehen, insbesondere die langfristige Stabilisierung von Rentenniveau und Rentenbeitragssatz angesichts der demografischen Entwicklung. Da Österreich ein Sozialversicherungssystem hat, das dem deutschen sehr nahe kommt und sowohl über eine Art Mindestrente wie eine hohe Lohnersatzquote verfügt, bietet es sich an, sich für die anstehenden Debatten im Ausschuss über die in Österreich gefundenen Lösungen zu informieren.

Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Nationalrat, dem Bundesministerium für Arbeit, Experten der Arbeiterkammer Wien, Vertretern der Wirtschaftskammer Wien, dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung, Vertretern des Arbeitsmarktservices AMS, der Gewerkschaft GPA sowie der Industriellenvereinigung.

Die Delegation unter Leitung des Abgeordneten Michael Gerdes (SPD) setzt sich wie folgt zusammen: Jens Peick (SPD), Max Straubinger, Dr. Stefan Nacke (beide CDU/CSU), Tina Winklmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Carlo Cronenberg (FDP) Gerrit Huy (AfD) und Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.).