Trilaterale Präsidiumssitzung in Augsburg fällt aus

Die geplante Trilaterale Präsidiumssitzung des Deutschen Bundestages, der französischen Assemblée nationale und des polnischen Sejms findet nicht statt. Die Parlamentspräsidien des Weimarer Dreiecks wollten sich am 23. und 24. Oktober 2022 in Augsburg treffen und zu den Themen Russischer Angriffskrieg in der Ukraine, Hate Speech und Fake News sowie Gleichstellung von Frauen und Männern in Parlamenten beraten.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bedauert sehr, dass das geplante Dreier-Format aufgrund parlamentarischer Verpflichtungen der französischen Seite nicht tagen kann. Für Montag sind in der Assemblée nationale wichtige Abstimmungen rund um den Haushalt angekündigt, so dass die französische Parlamentspräsidentin und ihr Präsidium leider nicht nach Augsburg reisen können.

„Ich bedauere sehr, dass wir uns nicht persönlich in Augsburg treffen können. Gleichzeitig habe ich volles Verständnis, dass die Beratungen im französischen Parlament Vorrang haben“, sagte Bas.