Aufstellung des Gesundheitswesens bei Katastrophen

Berlin: (hib/PK) Die Unionsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/11052) nach Planungen der Bundesregierung zur Aufstellung des Gesundheitswesens bei Katastrophen und militärischen Konflikten. Der Bundesgesundheitsminister habe eine Gesetzeslücke identifiziert und erklärt, das Gesundheitswesen müsse sich für große Katastrophen und militärische Konflikte besser aufstellen. Ein Gesetzentwurf dazu solle im Sommer vorgelegt werden. Es sei jedoch nicht ersichtlich, inwieweit dies die Auffassung der gesamten Bundesregierung darstelle, heißt es in der Anfrage.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung mehr über die Vorplanungen erfahren und erkundigen sich, in welchen Bereichen der größte Handlungsbedarf gesehen wird.