Bundesregierung sieht „abstrakte Gefährdungssituation“

Berlin: (hib/STO) Die Gefahr eines etwaigen Anschlages des sogenannten „Islamischen Staat - Provinz Khorasan“ (ISPK) in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/10834) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/10460). Danach befindet sich Deutschland „weiterhin im Zielspektrum des sogenannten IS und - zumindest gemäß dem ideologischen Selbstverständnis - auch im Zielspektrum von dessen Regionalorganisationen, darunter dem sogenannten ISPK“.

Aufgrund des vorliegenden Hinweis- und Informationsaufkommens sei davon auszugehen, dass der sogenannte IS und somit auch der sogenannte ISPK weiterhin das Ziel verfolgt, ihm sich bietende Gelegenheiten für selbstgesteuerte Anschläge in Europa und Deutschland zu nutzen, schreibt die Bundesregierung weiter. Daher bestehe die „hohe Gefahr für jihadistisch motivierte Gewalttaten“ weiterhin fort. Daraus ergebe sich eine abstrakte Gefährdungssituation, die eine hohe Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden erfordere.

„Die Propaganda des sogenannten (Kern-)IS und des sogenannten ISPK zielen darauf ab, radikalisierte (Kleinst-)Gruppen oder allein handelnde Personen zur Tat zu motivieren und sie im Hinblick auf den Modus Operandi zu beeinflussen“, heißt es in der Antwort des Weiteren. Danach stehen die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder im Hinblick auf einen möglichen Anschluss von deutschen Staatsangehörigen oder Personen, die in Deutschland gemeldet sind, an den sogenannten ISPK in fortwährendem Austausch. Es lägen Erkenntnisse zu Personen vor, die eine ideologische Nähe zum sogenannten IS und dem sogenannten ISPK aufweisen. Dies reiche vom Konsum entsprechender Propagandamaterialien bis hin zu Kontakten zu Personen, die ihrerseits dem sogenannten ISPK zugerechnet werden.