Rüstungsexportbericht für das erste Halbjahr 2023 liegt vor

Berlin: (hib/EMU) Wie aus einer Unterrichtung (20/10295) der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2023 hervorgeht, war diese erneut maßgeblich von der Unterstützung für die Ukraine geprägt. Auf diese seien nahezu ein Drittel des Werts aller erteilten Einzelgenehmigungen im Berichtszeitraum entfallen, heißt es in dem Bericht.

Im Berichtszeitraum wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt rund 5,225 Milliarden Euro (im Vergleichszeitraum 2022: rund 4,14 Milliarden Euro) erteilt. Davon entfallen rund 1,65 Milliarden Euro und damit 31,6 Prozent des Gesamtwertes auf die Ukraine. Vom Gesamtwert entfielen nach Angaben der Bundesregierung Genehmigungen im Wert von rund 2,89 Milliarden Euro (im Vergleichszeitraum 2022: rund 3,13 Milliarden Euro) und damit 55,3 Prozent an EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder.