US-Moratorium für LNG-Exporte und seine Folgen

Berlin: (hib/MIS) Am 26. Januar 2024 hat die US-amerikanische Regierung ein Moratorium für Exporte von Flüssigerdgas angekündigt. Das Moratorium sehe einen zeitlich befristeten Stopp der Genehmigung von zusätzlichen Exportterminals für Liquified Natural Gas (LNG) vor, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10790) auf die Kleine Anfrage (20/10557) der AfD-Fraktion zur „Energiesicherheit der Wirtschaft und Industrie durch Flüssigerdgas“ mit. Weiter heißt es darin, durch die Prüfung dürften sich die betroffenen Projekte zunächst verzögern, der Ausgang der Prüfung sei offen. Nicht betroffen seien bereits existierende LNG-Exportterminals und solche, die derzeit noch in Planung sind, aber bereits genehmigt wurden. Trotz des Moratoriums sei davon auszugehenen, dass die globalen LNG-Exportkapazitäten in den kommenden Jahren weiter ausgebaut würden, erklärt die Bundesregierung. Eine Beeinträchtigung der deutschen Energieversorgung sei nicht gegeben.

Auf die Frage, wie die Bundesregierung plane, die Energieversorgung resilienter zu machen, erklärt diese, sie habe seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine mit einer Vielzahl an Maßnahmen die Diversifizierung von Energieimporten vorangetrieben und dadurch die Resilienz der Energieversorgung gestärkt. Hierzu gehöre nicht zuletzt die Etablierung einer LNG-Importinfrastruktur. Gleichzeitig werde mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stärkung der Energieeffizienz die Importabhängigkeit Deutschlands bei fossilen Energieträgern reduziert. Die im Sommer 2022 zu beobachtenden sehr hohen Energiepreise seien deutlich gefallen und hätten sich dem Niveau vor Beginn des russischen Angriffskriegs angenähert. Auch die Strompreise seien gemäß Übertragungsnetzbetreiber im Januar 2024 wieder auf einen Spotmarktpreis von rund 7,6 Cent je kWh gesunken.