Antwort auf Anfrage zur Bilanz des Bildungsgipfels

Berlin: (hib/IRS) Zur Ausgestaltung der im Rahmen des Bildungsgipfels vor einem Jahr angekündigten Taskforce „Team Bildung“ befindet sich die Bundesregierung in Gesprächen mit den Bundesländern. Das geht aus ihrer Antwort (20/10691) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/10510) hervor. In der Vorlage verweist die Bundesregierung auf ihr Schreiben von Mai 2023, in dem sie auf eine frühere Kleine Anfrage zu dem Thema reagiert (20/6833, 20/7068). In ihrer neuen Kleinen Anfrage hatte die CDU/CSU-Fraktion unter anderem Auskunft über den Stand des geplanten Gesprächsformats verlangt. Auch hatte sie sich erkundigt, ob in dieser Legislaturperiode ein weiterer Bildungsgipfel geplant sei, was die Bundesregierung mit Verweis auf die frühere Antwort verneint.

Auf die Frage nach konkreten Maßnahmen, die seit dem Bildungsgipfel im März 2023 umgesetzt wurden, um die Zusammenarbeit des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Bereich der frühkindlichen Bildung zu stärken, verweist die Bundesregierung unter anderem auf die neue BMBF-Forschungsförderrichtlinie zum Thema „Frühe Bildung in einer digitalen Welt“, in deren Entwicklung das BMFSFJ frühzeitig eingebunden worden sei.

Wie Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) das „Aufstiegsversprechen“ erneuern will, beantwortet die Bundesregierung mit einem Verweis auf das sogenannte Startchancen-Programm, mit dem 4.000 Schulen mit einem hohen Anteil an sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern gefördert werden sollen, des Witeren auf die dritte Bafög-Reform und die darin enthaltene Studienstarthilfe für Studentinnen und Studenten aus Haushalten mit Sozialleistungsbezug sowie auf die „Exzellenzinitiative Berufliche Bildung“, welche die duale Berufsausbildung attraktiver machen soll.