Union: Verteidigungsindustrie stärken

Berlin: (hib/AW) Die CDU/CSU-Fraktion dringt auf eine Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. In ihrem entsprechenden Antrag (20/10618) fordert sie die Bundesregierung auf, ihr Strategiepapier zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland zu aktualisieren. Verlangt werden unter anderem ein nationaler Kompetenz- und Kapazitätsaufbau bei Vergaben von Schlüsseltechnologie-Projekten, die Einstufung der Verteidigungs- und Rüstungsindustrie als national unverzichtbare Schlüsseltechnologie, eine transparente und effiziente Ausfuhrkontrolle mit ausreichend Behördenpersonal und vereinfachten Verfahren sowie Änderungen beim Beschaffungsprozess der Bundeswehr.

Darüber hinaus sollen die Wertschöpfungspotenziale für nationale Unternehmen bei Beschaffungen von Systemen ausländischer Anbieter durch entsprechende Aufträge für Wartung und Instandhaltung berücksichtigt werden. Ebenso müsse die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz einer innovativen, leistungs- und wettbewerbsfähigen Sicherheitsindustrie als „notwendige Voraussetzung einer gesamtstaatlichen Resilienz“ gestärkt werden.

Wie die Abgeordneten schreiben, braucht Deutschland für eine glaubhafte Abschreckung und wirksame Bündnis- und Landesverteidigung eine effiziente, innovative und leistungsfähige nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Zur Steigerung ihrer Wettbewerbs- und Kooperationsfähigkeit seien deutlich besserer Rahmenbedingungen erforderlich, die der veränderten Sicherheitsarchitektur Rechnung tragen und den Herausforderungen für die europäische Sicherheits- und Friedensordnung begegnen kann.