Reaktivierung zweier Schienenstrecken in Niedersachsen

Berlin: (hib/HAU) Zum Planungsstand der Reaktivierung der Schienenstrecken Varel - Zetel und Jever - Harlesiel/Schillig liegen der Bundesregierung nach eigener Aussage keine Informationen vor. Die Reaktivierungen der Schienenstrecken seien dem Bund bislang nicht seitens des zuständigen Landes Niedersachsen für das GVFG-Bundesprogramm (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) angemeldet worden, heißt es in der Antwort der Regierung (20/10578) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/10468). „Insofern sind die Vorhaben dem Bund bislang nicht bekannt und es liegen hierzu keine Informationen vor“, schreibt die Bundesregierung.

Der Bund sei grundsätzlich bereit zu prüfen, ob eine anteilige finanzielle Beteiligung des Bundes im Rahmen des GVFG im jeweiligen konkreten Projekt möglich ist, heißt es weiter. Die Initiative hierfür müsse aber vom jeweils zuständigen Land ausgehen.