Entwicklungsprojekte der Zentralstelle der Kirchen in China

Berlin: (hib/AHE) Seit 2010 gibt es keine bilaterale Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und China. Das geht aus der Antwort (20/10605) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/10483) der AfD-Fraktion hervor, die sich nach einem Entwicklungsprojekt der Zentralstelle für Entwicklungshilfe e. V. in China erkundigt hatte.

Wie die Bundesregierung schreibt, konzentriere sich die noch bestehende Zusammenarbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit China darauf, dass beide Länder gemeinsam sogenannte globale öffentliche Güter bereitstellen und schützen wollen, wie etwa Klimaschutz und Gesundheit, und beinhalte vereinzelt auch Kooperationen zugunsten von Drittländern.

Außerdem würden in China Projekte der kirchlichen Zentralstellen durchgeführt. Diese Projekte gehörten zu dem Teil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die von nichtstaatlichen Organisationen eigenständig initiiert und umgesetzt werden - zum Beispiel von den Kirchen, von politischen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NROs). Die Verantwortung für die Durchführung der Projekte trügen die nichtstaatlichen Trägerorganisationen. Sie behielten trotz der staatlichen Zuschüsse ihre volle Eigenständigkeit und entschieden auch selbst über die Verwendung der BMZ-Mittel hinsichtlich Partnerinnen und Partnern, Themen und Projektauswahl.