Union fragt nach Priorisierung von Schienenprojekten

Berlin: (hib/HAU) Zur Finanzierung und Priorisierung von Aus- und Neubau- sowie Digitalisierungsprojekten auf der Schiene hat die CDU/CSU-Fraktion eine Kleine Anfrage (20/10543) vorgelegt. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob dem Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG (DB AG) sowie der Bundesregierung eine Liste zum Stopp von Aus- und Neubauprojekten der Schiene vorliegt. Welche Schlüsse die Bundesregierung daraus zieht, dass es die DB AG nach eigener Aussage „aufgrund der schwierigen Haushaltslage Ende vergangenen Jahres“ kurzfristig für erforderlich hält, die zeitliche Abfolge der Aus- und Neubauvorhaben zu überprüfen, interessiert die Unionsfraktion ebenfalls. Gefragt wird auch, für welche Maßnahmen die von der DB AG geforderten Finanzmittel in Höhe von 45 Milliarden Euro benötigt werden.