Einjahresbilanz des Bildungsgipfels

Berlin: (hib/IRS) Nach einer „Einjahresbilanz des sogenannten Bildungsgipfels“ erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10510). Wie die Union schreibt, habe Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Rahmen des Bildungsgipfels im März 2023 zu einer „neuen Kultur der Zusammenarbeit von Bund und Ländern“ aufgerufen und die Einrichtung einer Taskforce „Team Bildung“ aus Bund, Ländern und Kommunen angekündigt.

Von der Bundesregierung möchte die Fraktion nun mehr über die Ausgestaltung dieses Gesprächsformats erfahren. Zum Beispiel möchte sie wissen, ob sich die Taskforce mittlerweile konstituiert hat, wenn ja, wie sie sich zusammensetzt und welche Entscheidungskompetenzen sie besitzt. Darüber hinaus verlangt die Union unter anderem Auskunft darüber, welche konkreten Verbesserungen in der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Bundesregierung seit dem Bildungsgipfel vor einem Jahr feststellen konnte, auf welche neuen Bildungsziele man sich einigen konnte und welche neuen Austauschformate etabliert wurden.