Union thematisiert Ziele des Brückensanierungsprogramms

Berlin: (hib/HAU) Einen Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) zum Brückensanierungsprogramm der Bundesregierung thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10487). Laut BRH werden die Ziele des aktuellen Brückensanierungsprogramms, bis spätestens zum Jahr 2032 alle maroden Brücken in besonders wichtigen Teilen des Autobahnnetzes modernisieren zu lassen, verfehlt.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterschätze den Modernisierungsbedarf, schreibt der Bundesrechnungshof. Anfang 2023 seien mehr als 5.000 Teilbauwerke modernisierungsbedürftig gewesen. Eine Fertigstellung bis zum Zieljahr sei selbst bei einer Steigerung von 122 Teilbauwerken im Jahr 2021 auf 400 Teilbauwerke ab dem Jahr 2026 nicht erreichbar. Bis wann alle maroden Brücken im gesamten Autobahnnetz saniert und die Gefahr von Sperrungen gebannt sein werden, bleibe abzuwarten, heißt es im BRH-Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages.

Die Abgeordneten wollen nun wissen, welche Schlüsse die Bundesregierung aus dem Bericht zieht und welche Faktoren dazu geführt haben, „dass die Bundesregierung das Ziel des Brückenmodernisierungsprogramms verfehlt hat“. Gefragt wird außerdem, inwiefern sich durch den Bericht des BRH die Ermittlung der stufenweise zu erreichenden 400 Brückenmodernisierungen pro Jahr ändert. Weiterhin erkundigt sich die Unionsfraktion nach Personalengpässen bei der Autobahn GmbH.