Schnellläuferprogramm zur Digitalisierung der Schiene

Berlin: (hib/HAU) Das Schnellläuferprogramm des Bundes zur Digitalisierung der Schiene (SLP) thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10474). Die neue digitale Stellwerkstechnik, die auf der RE10-Bahnstrecke (Kleve-Kempen-Düsseldorf) zum Einsatz gekommen sei und aus dem SLP „und damit aus Steuermitteln in Höhe von 80 Millionen Euro finanziert worden ist“, habe dazu geführt, „dass die Zuverlässigkeit der Schieneninfrastruktur nachgelassen hat“, schreibt die Unionsfraktion. Auch bei den anderen sechs SLP-Schienenstrecken sei es teilweise zu Problemen und Verzögerungen hinsichtlich Projektablauf und Inbetriebnahme gekommen.

Die Abgeordneten wollen nun von der Bundesregierung wissen, ob sie der Auffassung ist, dass das planausführende Unternehmen seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Deutschen Bahn AG (DB AG) erfüllt hat. Gefragt wird außerdem, ob die angekündigten und begonnenen Maßnahmen zur Nachbesserung bislang im Zeitplan liegen.