AfD thematisiert mutmaßlichen Anschlagversuch in Köln

Berlin: (hib/STO) „Islamistische Terroristen, der mutmaßliche Anschlagversuch in Köln und die Rolle extremistischer Tadschiken“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/10460). Darin schreibt die Fraktion, dass „ein gegen Jahresende 2023 im Umfeld des Kölner Doms mutmaßlich geplanter und vorbereiteter Anschlag islamistischer Extremisten“ kurz vor seiner Ausführung habe verhindert werden können. Der Tadschike Mukhammadrajab B. habe mutmaßlich geplant, das Attentat zu verüben.

Wissen will die Fraktion, ob der Bundesregierung bekannt ist, „auf welche Weise der Tadschike Mukhammadrajab B. sowie der mutmaßliche weitere Verdächtige nach Deutschland gelangt sind“. Auch erkundigt sie sich danach, welche Rechtstitel die beiden inhaftierten Verdächtigen nach Kenntnis der Bundesregierung für ihren Aufenthalt in Deutschland besaßen. Ferner fragt sie unter anderem, wie viele Personen Ende Januar 2024 von den deutschen Polizei- und Sicherheitsbehörden jeweils als islamistische Gefährder und sogenannte „Relevante Personen“ aus dem islamistisch-terroristischen Spektrum eingestuft wurden.