Nutzer des „Grünen Hauses“ in Jena

Berlin: (hib/STO) Um Nutzer des „Grünen Hauses“ in Jena geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/10467) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/10271). Wie die Fraktion darin schrieb, wird das „Grüne Haus“ in Jena laut Selbstauskunft vom Verein „Grünes Haus Jena e. V. zur Förderung von Umweltinitiativen“ vermietet und betrieben. Seine Mitglieder seien die Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Jena von Bündnis 90/Die Grünen. Wissen wollte die Fraktion unter anderem, ob das „Grüne Haus“ den Sicherheitsbehörden des Bundes im Hinblick auf bestimmte extremistische Aktivitäten bekannt ist.

Der Bundesregierung ist ihrer Antwort zufolge der an der gleichen Adresse wie das „Grüne Haus“ befindliche „Infoladen Jena“ als regelmäßige Anlaufstelle von Angehörigen des autonomen Spektrums in Jena bekannt. Dieser solle eigenen Bekundungen zufolge als „Raum für undogmatische linke Politik und Subkultur“ dienen, führt die Bundesregierung weiter aus. Neben seiner Funktion als Szenetreffpunkt werde der „Infoladen“ insbesondere als Veranstaltungsort für Info- und Diskussionsveranstaltungen genutzt.

Sporadisch würden die Räumlichkeiten auch externen Zusammenschlüssen für Veranstaltungen und Gruppentreffen zur Verfügung gestellt, heißt es in der Antwort ferner. Regelmäßiger Nutzer sei dabei die Jenaer Ortsgruppe der linksextremistischen „Roten Hilfe“, die dort zweimal im Monat eine Sprechstunde anbiete, sowie das subkulturelle und überwiegend informell strukturierte autonome Spektrum.

Wie die Bundesregierung zudem schreibt, ist ihr bekannt, dass auf der Webseite der „Roten Hilfe“ Ortsgruppe Jena sowie in der „Rote-Hilfe-Zeitung“ der sogenannte „Infoladen“, an derselben Adresse wie das „Grüne Haus“, als Standort und Kontaktadresse angegeben ist. Über konkrete Mietverhältnisse sowie etwaige weitere Nutzungsrechte im „Grünen Haus“ in Jena lägen ihr keine eigenen Erkenntnisse vor.