AfD thematisiert Modernisierung von Autobahnbrücken

Berlin: (hib/HAU) Das Brückenmodernisierungsprogramm des Bundes thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10269). Die Abgeordneten verweisen auf das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gesetzte Ziel, in weniger als zehn Jahren alle rund 4.000 Brücken des Brückenmodernisierungsnetzes zu verstärken oder zu erneuern. Dieses Ziel werde jedoch laut einem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) verfehlt, schreibt die AfD-Fraktion. Sie verweist auf einen Medienbericht, wonach „das BMDV den Zeitplan nicht einhalten wird und die ausführende Autobahn GmbH dies auch gar nicht kann“.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, ob sich die Zusammensetzung des beim Brückengipfel 2022 vorgestellten Kernnetzes zur Brückenmodernisierung geändert hat und wie viele Teilbauwerke in dem Kernnetz des BMDV aktuell modernisierungsbedürftig sind. Ob es eine finanzielle Schätzung des Modernisierungsbedarfs gibt, interessiert die Abgeordneten ebenfalls. Außerdem wollen sie wissen, wie groß die jährliche Zunahme an modernisierungsbedürftigen Teilbauwerken im Kernnetz in den Jahren 2015 bis 2023 war.