Große Anfrage zu Versorgungssystemen

Berlin: (hib/MWO) Um die Versorgungssysteme von Beamten und Arbeitnehmern geht es in einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion (20/10174). Darin stellen die Abgeordneten fest, dass sich die Versorgungssysteme von Beamten und Arbeitnehmern im Laufe der letzten Jahrzehnte sehr unterschiedlich entwickelt hätten. Es stelle sich somit die Frage, warum das, was bei Beamten, insbesondere bei Beamten auf Lebenszeit, nach dem Alimentationsprinzip als angemessen eingestuft werde, bei Arbeitnehmern nur in Ausnahmefällen erreicht beziehungsweise gewährt werde. Die Unterschiede seien grundsätzlich darauf zurückzuführen, heißt es weiter, dass Beamte durch das öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis eine besondere Stellung im Staat einnähmen und dieser umgekehrt eine besondere Fürsorgepflicht zu erfüllen habe, was durch das Alimentationsprinzip abgebildet werde.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung unter anderem, wie hoch aus Sicht der Bundesregierung die Versorgung im Alter mindestens sein sollte, um die Grundbedürfnisse in Bezug auf Nahrung, Wohnraum, Freizeit und soziale Teilhabe abzudecken, und wie hoch eine angemessene Versorgung sein sollte. In diesem Zusammenhang fragen sie nach der Höhe der durchschnittlichen Pension (Bund) und der Höhe der durchschnittliche Altersrente im Jahr 2022. Ferner wollen sie wissen, ob die Bundesregierung Maßnahmen plant, um Altersarmut zu bekämpfen und wenn ja, welche Effekte sie von diesen Maßnahmen erwartet, und welche Kosten diese Maßnahmen voraussichtlich verursachen würden.