29.01.2024 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 54/2024

AfD fragt nach Ausbau von Windkraftanlagen

Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion interessiert sich für den „Arbeits- und Entwicklungsstand sowie Fahrplan des generalstabsmäßigen Ausbaus von Windkraftanlagen“. In der Kleinen Anfrage gleichen Titels (20/10153) fragen die Abgeordneten der AfD unter anderem danach, wer den von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten „Fahrplan“was bis wann an neuen Anlagen gebaut sein muss, damit die Ziele für 2030 erreicht werden, erstellte und auf welcher Grundlage und mit wem über die angekündigten monatlichen Kontrollen des Ausbaustands gesprochen werde. Dabei interessiert die AfD-Fraktion auch, welche Schlüsse die Bundesregierung aus jedem dieser monatlichen Gespräche ziehe und wie sie die monatlichen Fortschritte bezüglich des „generalstabsmäßigen“ Ausbaus der Windräder beziffere.

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