Russische und belarussische Zivilgesellschaft im Exil

Berlin: (hib/AHE) Der Posten des „Koordinators der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft“ wird in seiner bisherigen Form nicht nachbesetzt. Das geht aus der Antwort (20/10046) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9695) der AfD-Fraktion hervor. Die Bundesregierung habe die Beziehungen zu Russland aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine einer umfassenden Neubewertung unterzogen, einschließlich einer Neufassung der Koordinatoren-Rolle.

Der „Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, der Republik Moldau sowie Zentralasien“ habe zum Austausch mit der belarussischen und russischen Zivilgesellschaft im Exil das Format des Runden Tisches etabliert. Zu Russland fanden den Angaben zufolge im Jahr 2023 drei solcher Veranstaltungen statt, zu Belarus zwei.