„Das Parlament“ online mit neuem Look
Berlin: (hib/SCR) Modern, übersichtlich und optimiert für die mobile Nutzung: Die vom Deutschen Bundestag herausgegeben Wochenzeitung „Das Parlament“ hat ihr digitales Angebot überarbeitet. Nach 15 Jahren Internetpräsenz mit einer leichten Staubschicht ist „Das Parlament“ nun mit einem neuen, zeitgemäßen Layout und leichter auffindbaren Inhalten ins Jahr 2024 gestartet. Ab sofort kann die aktuelle Berichterstattung bereits zum Ende der Sitzungswoche abgerufen werden, auch das E-Paper der Wochenzeitung wird am Freitagnachmittag abrufbar sein.
Direkt zur neuen Webseite: https://www.das-parlament.de/
Neuer Look, neue Funktionen - eine Übersicht: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/wir-haben-das-parlament-neu-gestaltet
Aus der aktuellen Berichterstattung:
Staatsakt im Bundestag für Wolfgang Schäuble
Heute wird im Deutschen Bundestag mit einem Staatsakt des verstorbenen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) gedacht.
Im Interview mit „Das Parlament“ erinnert sich Schäubles langjähriger Weggefährte Volker Kauder an seinen Parteifreund. Schäuble sei „unabhängig“ gewesen und „konnte auch unbequem werden - vor allem im Gespräch mit Menschen, von denen er meinte, dass sie intellektuell nicht auf Augenhöhe mit ihm sind.“ Er habe aber auch „unbequem“ sein können, „wenn es um bestimmte politische Projekte ging.“ So sei in dessen Zeit als Bundesfinanzminister ein „Nein zu bestimmten Ausgabenwünschen meistens nicht zu knacken“ gewesen.
Direkt zum Interview: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/es-wurde-mucksmaeuschenstill-wenn-er-sich-zu-wort-meldete
Ein Nachruf auf Wolfgang Schäuble „Der Vordenker“: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/es-wurde-mucksmaeuschenstill-wenn-er-sich-zu-wort-meldete
Schwerpunkt der Sitzungswoche: Proteste der Landwirte
Bundesweit haben Landwirte in den vergangenen Wochen gegen die Kürzungspläne bei den Agrarsubventionen sowie die Landwirtschaftspolitik demonstriert. Am vergangenen Donnerstag stand der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung auf der Tagesordnung. In der hitzigen Debatte griff CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz die Ampel-Regierung scharf für ihre Politik an.
Der Bericht zur Debatte: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/landwirtschaft/branche-in-bedraengnis
Im Interview der Woche fordert CSU-Politiker und Landwirt Artur Auernhammer, die Ergebnisse der Borchert-Kommission eins zu eins umsetzen: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/landwirtschaft/wir-muessen-die-ergebnisse-der-borchert-kommission-11-umsetzen
Haushalt 2024 beschlossen
Nach langen Querelen und Herausforderungen hat die Ampel-Koalition vergangenen Donnerstag ihren Haushalt 2024 durch den Haushaltsausschuss gebracht. Im laufenden Jahr soll der Bund demnach 476,8 Milliarde Euro ausgeben können - bei einer Neuverschuldung von 39 Milliarden Euro. In der nächsten Sitzungswoche steht dann die finale Lesung im Bundestag an.
Hintergrund „Endspurt zum Haushalt 2024“: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/haushalt/endspurt-zum-haushalt-2024
Beschlüsse in der Migrationspolitik
Ebenfalls nach längeren internen Diskussionen brachten die Koalitionsfraktion zwei bedeutende migrationspolitische Vorhaben durch das Parlament. Zum einen verabschiedete der Bundestag das „Rückführungsverbesserungsgesetz“, das Abschiebungen erleichtern soll. Zum anderen passierte eine Novelle des Einbürgerungsrechts das Hohe Haus. Damit soll der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft vereinfacht und in manchen Fällen beschleunigt werden.
Der Text zum „Rückführungsverbesserungsgesetz“: https://www.das-parlament.de/inland/innenpolitik/bundestag-erhoeht-druck-auf-ausreisepflichtige
Der Text zum Einbürgerungsrecht: https://www.das-parlament.de/inland/innenpolitik/deutscher-werden-soll-leichter-werden
E-Paper
Direkt zum E-Paper der Ausgabe: https://www.das-parlament.de/epaper/2024/4_5/index.html#0
Die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Wochenzeitung „Aus Politik und Zeitgeschichte“ befasst sich in der aktuellen Ausgabe mit dem Thema „Industriepolitik“. Direkt zum kostenfreien E-Paper (PDF) der Ausgabe: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/industriepolitik-2024/