11.01.2024 Auswärtiges — Antwort — hib 12/2024

Digitalpolitische Folgen der China-Strategie

Berlin: (hib/AHE) Die Europäische Union darf aus Sicht der Bundesregierung in Schlüsselbereichen nicht abhängig werden von Technologien aus Drittstaaten, die die fundamentalen europäischen Werte nicht teilen. Wie die Bundesregierung in der Antwort (20/9953) auf eine Kleine Anfrage (20/9450) der AfD-Fraktion unter Verweis auf ihre China-Strategie weiter schreibt, gelte es, solche Abhängigkeiten insbesondere in kritischen Bereichen der Informationstechnologie durch die Sicherung und den Ausbau von technologischen Kompetenzen und Kapazitäten einerseits sowie andererseits durch die Diversifizierung von Lieferketten und Bezugsquellen zu vermeiden - immer unter Berücksichtigung der Innovationskraft und Resilienz technologischer und digitaler Ökosysteme insgesamt.

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