Auswärtige Kulturpolitik im Zeichen der Zeitenwende

Berlin: (hib/AHE) Die Unterstützung der Ukraine, etwa im Rahmen der Projektarbeit oder der Vergabe von Stipendien, ist eine zentrale Aufgabe der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) im Jahr 2022 gewesen. Wie die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung (20/9845) vorliegenden 26. Bericht für diesen Politikbereich schreibt, konnte mit den bestehenden Schutzprogrammen vielen Menschen aus der Ukraine schnell und wirksam geholfen werden, wenngleich deutlich geworden sei, dass diese Instrumente für eine so große Zahl an Menschen nicht ausgerichtet seien. Die zivilgesellschaftliche Arbeit in und mit der Ukraine sei neu gestaltet worden- etwa im Rahmen des Projekts „Goethe-Institut im Exil“, das künstlerische und intellektuelle Freiräume für geflüchtete Menschen erhalten will. „Der russische Angriffskrieg zielt auf die Leugnung und Zerstörung der kulturellen ukrainischen Eigenständigkeit und Identität; deren Bewahrung und Schutz wurden daher zu einem Kernziel der AKBP“, schreibt die Bundesregierung.

Im Zuge der Zeitenwende sei 2022 die kulturelle Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen in Russland beendet worden, während gleichzeitig bestehende zivilgesellschaftliche Strukturen erhalten und die Freiheit von Wissenschaft, Kunst, Kultur und Medien geschützt werden sollen. „Ein Schwerpunkt des Berichts liegt daher auf der Zusammenarbeit mit diesen Stellen und dem Erhalt zivilgesellschaftlicher Räume in Russland und im Exil, um mit neutralen, faktenbasierten Informationen nach Russland hineinzureichen.“ Ebenfalls im Kontext der Zeitenwende seien Projekte zur Stärkung der Resilienz in Osteuropa und auf dem Westbalkan zu sehen, vor allem im Rahmen des Programms „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“.

Weitere Schwerpunkte setzte die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik 2022 dem Bericht zufolge unter anderem auf die Aufarbeitung des kolonialen Erbes - sichtbar etwa an der Rückgabe der „Benin-Bronzen“ an Nigeria. „Um etwa unsere globalen Partner für zentrale außenpolitische Anliegen wie den Klimaschutz gewinnen zu können, ist Glaubwürdigkeit im globalen Kontext entscheidend“, heißt es im Bericht. Dabei spiele auch die Aufarbeitung des kolonialen Erbes eine wesentliche Rolle.