28.11.2023 Ernährung und Landwirtschaft — Gesetzentwurf — hib 894/2023

AfD fordert Erhalt von Kleinbrennereien

Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zum Erhalt von Streuobstwiesen und Kleinbrennereien (20/9499) vorgelegt. Diese Kleinbetriebe erhielten das Obst zu rund 90 Prozent aus Streuobstwiesen, womit sie „einen ganz wesentlichen Beitrag“ zum Erhalt der Streuobstwiesen und zur Landschaftserhaltung leisteten, heißt es in dem Entwurf. Streuobstwiesen stellten die Lebensgrundlage verschiedener Tierarten und Pflanzen dar. Sie verhinderten Bodenerosion, speicherten Wasser und sorgten für einen Temperatur- und Luftfeuchtigkeitsausgleich in der Umgebung.

In Süddeutschland stelle das Herstellen von Obstbränden eine alte Traditionskunst dar. „Um diese Traditionskunst auch weiterhin zu erhalten“, sei die Regelung erforderlich, schreiben die Abgeordneten. Mit dem Gesetz würde der wirtschaftliche Betrieb der sogenannten Abfindungsbrennereien erleichtert und Bürokratie abgebaut. Die AfD-Fraktion fordert die Anhebung der Jahresproduktionsgrenze für Abfindungsbrennereien von derzeit 300 Liter auf 500 Liter.

Der Gesetzentwurf wird am Donnerstag in den Bundestag eingebracht und ohne Beratung in den zuständigen Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überwiesen.

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