BKA-Entfernungsanordnungen an Social-Media-Plattformen

Berlin: (hib/STO) „Social-Media-Terrorismus“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/9299). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele Entfernungsanordnungen das Bundeskriminalamt (BKA) im Zusammenhang mit den Terrorangriffen auf Israel vom 7. Oktober seitdem an die Social-Media-Plattformen X (vormals Twitter), Telegram, TikTok, Meta (Facebook, Whatsapp und Instagram) und weitere Onlineplattformen geschickt hat. Auch will sie unter anderem erfahren, wie oft diesen Anordnungen nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils nachgekommen wurde.