Investition von Infineon in Sachsen und AfD-Umfragewerte

Berlin: (hib/EMU) Die Verhandlungen im Rahmen des Zuwendungsverfahrens zwischen der Bundesregierung und dem Unternehmen Infineon über die Ansiedlung eines eigenen Chipwerkes in Dresden dauern an. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort (20/9324) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/8999) mit.

Die Abgeordneten hatten gefragt, ob im Rahmen der Verhandlungen die hohen Umfragewerte der AfD thematisiert worden seien und wenn ja, von wem und mit welchem Ergebnis. Sie wollten zudem erfahren, ob es dabei auch um eine Risikobewertung der öffentlichen Zuschüsse und der privaten Investitionen gegangen sei. Die Bundesregierung antwortet, dass die Verhandlungen über eine Ansiedlung grundsätzlich „ausschließlich projektspezifische Erwartungen sowie einschlägige verfahrens-, zuwendungs- und beihilferechtliche Fragestellungen“ zum Gegenstand hätten.