Zusammenarbeit mit Algerien, Benin und Elfenbeinküste

Berlin: (hib/JOH) In mehreren Antworten (20/9162, 20/9164, 20/9183) nimmt die Bundesregierung gleichlautend zu drei Kleinen Anfragen der AfD-Fraktion zur Entwicklungszusammenarbeit mit Benin (20/8850), Elfenbeinküste (20/8947) und Algerien (20/8849) Stellung. Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Fragesteller zwischen dem 12. Oktober 2023 und dem 19. Oktober 2023 gleichlautende Kleine Anfragen mit dem Titel „Effektivität der deutschen wirtschaftlichen Zusammenarbeit“ zu Ägypten, Äthiopien, Algerien, Benin, Burkina-Faso und der Elfenbeinküste gestellt hätten. In der öffentlich zugänglichen Datenbank der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) könnten die erfragten aggregierten Daten sowie Projekteinzeldaten mit Angabe der Ressorts unter Eingabe der entsprechenden Parameter nach Jahren aufgeschlüsselt eingesehen werden. Für den Zeitraum von 2013 bis heute gebe es in diesen sechs Ländern 1.391 Maßnahmen und Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beobachte mit Unterstützung der Agenturen des Bundes regelmäßig die wirtschaftliche Lage in diesen Staaten.