AfD fragt nach Verwendung von KENFO-Mitteln

Berlin: (hib/SAS) Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 (20/7800) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/9245) die Verwendung von Mitteln aus dem „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ (KENFO), über den nötige Mittel für die Zwischen- und Endlagerung radioaktiven Abfalls sichergestellt werden sollen.

Konkret interessiert die Fraktion unter anderem, wie im Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (Einzelplan 16) die Höhe der geplanten Einnahmen und Ausgaben für die Endlagerung ermittelt wurde. Weiter erkundigen sich die Abgeordneten etwa, warum nach Abzug der Ausgaben für die Atommülllager Asse II und Morsleben die Einnahmen die Ausgaben übersteigen.