13.11.2023
Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 849/2023
Vermeidung von Fehlanreizen bei der Krankenhausreform
Berlin: (hib/PK) Mit der geplanten Krankenhausreform befasst sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/9167). Es sei politisch weitgehend unstrittig, dass es einer kontrollierten Strukturreform der Krankenhauslandschaft bedürfe, um die Qualität der stationären medizinischen Versorgung sicherzustellen. Es dürften dabei aber keine neuen Fehlanreize geschaffen werden, heißt es in der Anfrage. Auch mit einer Vorhaltefinanzierung müsse eine sachgerechte Finanzierung der einzelnen Leistungen sichergestellt werden.
Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die Finanzierung im Detail umsetzen will, damit die formulierten Ziele erreicht werden.