AfD thematisiert Verkauf der Bahntochter DB Arriva

Berlin: (hib/HAU) Den Verkauf des zur Deutschen Bahn AG (DB AG) gehörenden und international agierenden Nahverkehrsunternehmens DB Arriva an den Infrastruktur-Investor I Squared Capital thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/9118). Die DB AG habe das Unternehmen im Jahr 2010 für einen Kaufpreis von gemeldet rund drei Milliarden Euro übernommen, schreiben die Abgeordneten. Aufgrund einer veränderten strategischen Ausrichtung habe sich die DB AG nun für den Verkauf mit einem Verkaufspreis in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro an das Private-Equity-Unternehmen entschieden.

Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten nun den konkreten Verkaufspreis wissen. Zugleich erkundigen sie sich danach, ob die Verbindlichkeiten der DB Arriva vom Käufer übernommen werden oder bei der DB AG verbleiben. Gefragt wird außerdem, ob die Bundesregierung angesichts des Verkaufserlöses plant, die im Haushaltsentwurf für 2024 vorgeschlagene Kapitalerhöhung der DB AG in Höhe von 1,25 Milliarden zu streichen, „da dieser Betrag durch den geplanten Unternehmensverkauf erlöst wird“.