01.11.2023
Wirtschaft — Antwort — hib 804/2023
Kein Zusammenhang von Umfragewerten und Tesla-Ansiedlung
Berlin: (hib/EMU) Die Bundesregierung hat im Vorfeld der Ansiedlung des Unternehmens Tesla in Brandenburg keinen Zusammenhang zu Umfragewerten mit Parteien hergestellt. Das geht aus einer Antwort (20/8706) auf eine Kleine Anfrage (20/8483) der AfD-Fraktion hervor: „Entscheidungen über geplante Unternehmensinvestitionen sind Angelegenheit der Unternehmen.“ Die Abgeordneten hatten nach einem solchen Zusammenhang gefragt.
Die Fraktion hatte zudem wissen wollen, ob der Bundesregierung empirische Befunde oder theoretische Studien vorliegen, die einen Zusammenhang zwischen Innovationsstärke eines Landes und der Wertschätzung von Diversität belegen. Solche Untersuchen lägen der Bundesregierung nicht vor, heißt es in der Antwort.