25.10.2023
Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 795/2023
Zusammenhang von US-Investitionen und AfD-Umfragewerten
Berlin: (hib/EMU) Einen möglichen Zusammenhang zwischen den Investition des US-amerikanischen Chipherstellers Intel in Sachsen-Anhalt und den Umfragewerte der Partei Alternative für Deutschland stellt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/8929) her. Die Abgeordneten wollen wissen, ob bei den Verhandlungen über die Ansiedlung des Chipwerkes in Magdeburg zwischen der Bundesregierung und dem Unternehmen Intel die hohen Umfragewerte der AfD thematisiert worden seien.
Gefragt wird weiterhin, ob Vertreter des Unternehmens im Rahmen der Verhandlungen über die Ansiedlung des Chipwerkes gegenüber der Bundesregierung Bedenken hinsichtlich der hohen Umfragewerte der AfD auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene geäußert haben.