Union fordert barrierefreien Zugang zur Kultur

Berlin: (hib/AW) Die CDU/CSU-Fraktion drängt auf einen barrierefreien Zugang zu Kultureinrichtungen und -veranstaltungen. In einem Antrag (20/8527) fordert sie die Bundesregierung auf, die im Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention enthaltenen Maßnahmen im Bereich Kultur umzusetzen, gegebenenfalls zu evaluieren und fortzuschreiben. Zudem soll ein Runder Tisch „Barrierefreie Reise- und Kulturerlebnisse“ unter gemeinsamer Leitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der Einbindung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und den Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen eingerichtet werden.

Nach den Vorstellungen der Union soll unter anderem eine Datenbank mit allen barrierearmen und barrierefreien Angebote von Bundeskultureinrichtungen erstellt, ein Leitfaden für die barrierefreie Durchführung von Kulturveranstaltungen aufgelegt und mit geeigneten Förderinstrumenten Barrierefreiheit als Qualitätskriterium zum Standard bei Bundeskultureinrichtungen gemacht und der Kulturpass für 18-Jährige barrierefrei angeboten werden.

Die Union verweist darauf, dass in der UN-Behindertenrechtskonvention die volle Teilhabe und Zugänglichkeit, das heißt Barrierefreiheit, in allen Lebensbereichen gefordert werde. Insbesondere Artikel 30 der Konvention benenne die Zugänglichkeit von Kulturorten sowie die Teilhabe von Künstlern mit Beeinträchtigungen. Daraus ergebe sich ein politischer Handlungsauftrag. „Eine Konzeption zur nationalen Umsetzung dieses Artikels im Kulturbereich gibt es aber bislang nicht“, heißt es im Antrag. Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP werde im Kapitel zur „Inklusion“ zwar der Sport, aber nicht die Kultur erwähnt.