Rund drei Milliarden Euro mehr für das Schienennetz
Berlin: (hib/AW) Der Etat für Digitales und Verkehr soll im kommenden Jahr um 3,12 Milliarden Euro auf insgesamt 38,7 Milliarden Euro steigen. Mit 37,8 Milliarden Euro entfällt dabei der Hauptanteil auf den Verkehrssektor, 906 Millionen Euro sind für digitale Infrastruktur eingeplant. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 (20/7800, Einzelplan 12) vor. Den steigenden Ausgaben im Etat von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sollen zugleich deutlich höhere Einnahmen von 15,8 Milliarden (2023: 8,65 Milliarden Euro) entgegenstehen. So rechnet der Bund allein mit Einnahmen in Höhe von 15,14 Milliarden Euro aus der Lkw-Maut.
Am stärksten profitieren von der Etaterhöhung soll das Schienennetz des Bundes. Für das kommende Jahr plant die Bundesregierung mit 12,08 Milliarden Euro für die Bundesschienenwege 2,89 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. So soll der Infrastrukturbeitrag des Bundes für die Erhaltung des Schienennetzes 6,5 Milliarden Euro (2023: 4,72 Milliarden Euro) und die Baukostenzuschüsse für Investitionen des Bedarfsplans Schiene 2,29 Milliarden Euro (2023: 2 Milliarden Euro) betragen. Weitere 1,33 Milliarden Euro sind für die Ausrüstung der Infrastruktur und der Züge mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS (European Rail Traffic Management System) eingeplant. Zudem soll wie in diesem Jahr das Eigenkapital der Deutschen Bahn AG um 1,13 Milliarden Euro aufgestockt werden.
Weitgehend unverändert sollen mit 12,8 Milliarden Euro die Ausgaben des Bundes für die Bundesfernstraßen bleiben (2023: 12,68 Milliarden Euro). So werden die Ausgaben der Autobahn GmbH des Bundes für Investitionen mit 6,03 Milliarden Euro (2023: 5,54 Milliarden Euro) beziffert, die Ausgaben für Betrieb, Planungsleistungen und Verwaltung wie in diesem Jahr mit 2,3 Milliarden Euro. Für den Erhalt von Bundesstraßen sind 1,31 Milliarden Euro vorgesehen.
Leicht erhöht sollen mit 1,77 Milliarden Euro die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen (2023: 1,35 Milliarden Euro). Eine weitere Milliarde Euro soll wie bereits in diesem Jahr für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden bereitgestellt werden. Gekürzt werden sollen hingegen die Ausgaben für Luft- und Raumfahrt um 110 Millionen Euro auf insgesamt 516 Millionen Euro.