Umsetzung von EU-Programm IRIS²

Berlin: (hib/SCR) Die CDU/CSU-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/7921) die Umsetzung des Programms für sichere Konnektivität 2023 bis 2027 der EU. Das Europäische Parlamente hatte dieses Programm mit dem Titel „Infrastruktur für Resilienz, Interkonnektivität und Sicherheit durch Satelliten“ (IRIS²) im Februar angenommen. Mit dem Programm verfolge die EU zum einen das Ziel, eine sichere Satellitenkommunikation bereitzustellen. Zum anderen solle es „Satelliteninternet für die Privatwirtschaft und für den privaten Gebrauch durch die Bürgerinnen und Bürger ermöglichen“. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, welche Ziele sie bei der Umsetzung von IRIS² priorisieren möchte.