Postmarkt leistungsstark und international wettbewerbsfähig

Berlin: (hib/EMU) Der Postmarkt in Deutschland ist nach Auffassung der Bundesregierung weiterhin „ sehr leistungsstark und international wettbewerbsfähig“. Das geht aus einer Stellungnahme der Bundesregierung in einer Unterrichtung (20/7893) über den Tätigkeitsbericht Post 2020/2021 der Bundesnetzagentur und dem 12. Sektorgutachten „Post 2021: Wettbewerb mit neuem Schwung!“ der Monopolkommission hervor.

Die Postdienstleister hätten erheblich dazu beigetragen, dass Deutschland ohne Versorgungsengpässe die Corona-Pandemie bewältigt hat, heißt es weiter in der Stellungnahme. Die Bundesregierung weist auf zwei Entwicklungen mit „transformativer Wirkung“ auf den Postmarkt hin: Die Digitalisierung führe tendenziell zu absinkenden Briefmengen, der Online-Handel eröffne jedoch wiederum Wachstumsperspektiven für Postdienstleister. Die Bundesregierung sieh ihre Aufgabe darin „den auf Digitalisierung und Streben nach Klimaneutralität basierenden Transformationsprozess zu gestalten“.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll das Postgesetz novelliert und nach sozial-ökologische Standards weiterentwickelt werden, zudem soll der faire Wettbewerb gestärkt werden. Hierzu soll laut Antwort im laufenden Jahr ein Gesetzentwurf zur Novelle des Postgesetzes in den Bundestag eingebracht werden.