AfD thematisiert autonomes Fahren in Deutschland

Berlin: (hib/HAU) Zum autonomen Fahren in Deutschland hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage (20/7831) vorgelegt. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie vielen Projekte mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion bereits auf Basis der Verordnung „zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ eine Betriebserlaubnis erteilt beziehungsweise eine solche verweigert wurde. Gefragt wird auch, welche Anforderungen an die Absicherung der personenbezogenen Daten bei Projekten mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion gestellt werden. Ob Zulassungen für autonome Fahrzeuge, die in anderen EU-Staaten erteilt werden, auch automatisch in Deutschland gültig sind, interessiert die AfD-Fraktion ebenfalls.