18.07.2023 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 559/2023

Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis

Berlin: (hib/PK) Mit dem Verfahren zur Aufnahme von Innovationen in das Hilfsmittelverzeichnis der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) befasst sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/7765). Die von der Leistungspflicht der GKV umfassten Produkte wie Bandagen oder Einlagen würden vom GKV-Spitzenverband im Hilfsmittelverzeichnis aufgeführt und könnten von Ärzten verordnet werden, heißt es in der Anfrage.

In aktuell 41 Produktgruppen liste der GKV-Spitzenverband rund 37.000 Produkte. Damit ein Produkt in das Verzeichnis aufgenommen werde, müsse der Hersteller ein Antragsverfahren durchlaufen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie lange die Antragsverfahren bei Produkten gedauert haben, die in den vergangenen zwölf Monaten in das HMV aufgenommen wurden.

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