26.06.2023
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 493/2023
Mittelvergabe aus Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ erfragt
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe das „Netzwerk für Demokratie und Courage e. V.“ im Jahr 2019 Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ oder anderen Quellen im Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung erhielt. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (20/7313) unter anderem danach, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe der Kunstwettbewerb „Hart an der Grenze“ der „Bildungsstätte Anne Frank e. V.“ im Jahr 2020 Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ oder anderen Quellen im Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung erhielt.