Aus für Kommunalen Infrastrukturfonds

Berlin: (hib/JOH) Eine unabhängige Evaluierung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) stuft die KfW-Maßnahme „Kommunaler Infrastrukturfonds“ (MIDF) mit Note 5 und damit als überwiegend nicht erfolgreich ein. Als eine der Hauptursachen führt die Bundesregierung in einer Antwort (20/7207) auf eine Kleine Anfrage (20/6841) der AfD-Fraktion an, dass die Nachfrage der Gemeinden nach einer Finanzierung hinter den Erwartungen zurückgeblieben sei. Grund seien eine stark eingeschränkte Verschuldungskapazität der Gemeinden, zum Zeitpunkt der Konzeption des MIDF nicht absehbare, historisch niedrige Zinsen und eine starke Konkurrenz durch andere Anbieter und Produkte gewesen. „Das Fondskonzept wurde damit unrentabel. Alle Kredite wurden vollständig zurückgeführt“, schreibt die Bundesregierung. Nachfolgemaßnahmen gebe es nicht.

Die operative Geschäftstätigkeit des Fonds habe de facto rund zwei Jahre betragen, heißt es in der Antwort weiter. Bei der Liquidation des Fonds seien die Vorhaben durch andere Banken übernommen worden.