Bundesregierung listet Rüstungsexporte über Hamburg auf

Berlin: (hib/BAL) Die Höhe der Exporte von Munition und Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen ist Inhalt der Antwort (20/7131) der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage (20/6886) der Fraktion Die Linke. Die Daten beruhen auf von der Generalzolldirektion vorgenommenen Auswertungen von Ausfuhranmeldungen im IT-System der Zollverwaltung.

Unter anderem zeigt die Auflistung, dass im November 2022 die Anzahl der in Euro abgerechneten Packstücke im Bereich Kriegsschiffe 76 betrug mit einem Rechnungsbetrag von 17,8 Millionen Euro. Zu dieser Unterposition gehören auch Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge, wenn die Wasserfahrzeuggattung nicht zweifelhaft ist, wie die Bundesregierung erläutert.

Mit Blick auf die Bestimmungsländer der Exporte verweist die Bundesregierung auf eine besondere Vertraulichkeit. Würden einzelne Zielländer genannt, könnten beispielsweise Rückschlüsse auf beteiligte Unternehmen gezogen werden. Ein weiterer Grund für Vertraulichkeit an dieser Stelle sei, dass die Daten auch Ausfuhrvorgänge anderer Mitgliedsstaaten beinhalteten.