Digitalstrategie: Details zur Finanzierung der Maßnahmen

Berlin: (hib/LBR) Die Unionsfraktion will in einer Kleinen Anfrage (20/6868) erfahren, wie viele Haushaltsmittel im Bundeshaushalt 2022 für die weitere Harmonisierung und die EU-Großseriengenehmigung autonomer Kraftfahrzeuge für einen breiteren Fahrzeugzulauf in den Regelbetrieb vorgesehen sind. Die Fraktion interessiert, wie viele Mittel 2022 für das Vorhaben bewilligt wurden und abgeflossen sind und wie viele Mittel im Haushalt 2023 dafür vorgesehen sind. Weiter erkundigen sich die Abgeordneten nach Details zum Stand der Finanzierung bei 92 weiteren Maßnahmen der Digitalstrategie. Unter anderem geht es dabei um bundesweite Anwendungen zur Verknüpfung des ÖPNV mit anderen Verkehrsangeboten, das geplante Dateninstitut, den Beirat der Digitalstrategie, das Gigabitgrundbuch, den Digitalpakt 2.0 und den MINT-Aktionsplan 2.0.