Vorbereitung auf Extremereignisse

Berlin: (hib/STO) Deutschland muss sich „besser auf Extremereignisse vorbereiten“ - so lautet eine der „Kernbotschaften“ des als Unterrichtung durch die Bundesregierung vorliegenden „Berichts zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2020 bis 2022“ (20/6300). Danach stellen Risikoanalysen „ein zentrales Instrument für eine effektive Vorbereitung auf Extremereignisse dar“.

Wie in dem Bericht ausgeführt wird, waren die Jahre 2020, 2021 und 2022 mit der Corona-Pandemie, den Flutkatastrophen sowie dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine von Krisen nationaler Tragweite geprägt. Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse sei eine politische und gesellschaftliche Debatte über eine „ausreichende Vorbereitung auf und eine möglichst effektive sowie gleichzeitig effiziente Bewältigung von Krisen nationaler Tragweite“ entstanden. Im Kern gehe es um die Frage, wie sich der Bevölkerungsschutz in Deutschland auf Extremereignisse, die große Teile der Bundesrepublik oder sogar das ganze Land betreffen, zukünftig besser vorbereiten kann. Dabei komme der Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz bei der erfolgreichen Bewältigung dieser Herausforderungen eine wichtige Rolle zu.

Wie die Autoren einleitend schreiben, erläutert der Bericht die Bedeutung der Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der Flutkatastrophe aus dem Juli 2021 und stellt dar, dass sich die Bundesrepublik in Zukunft besser auf Extremereignisse vorbereiten muss, „die eine völlig neue zeitliche Dimension aufweisen und gegebenenfalls sogar parallel auftreten“. Zugleich befasst er sich mit der Wahrnehmung der bisherigen Risikoanalysen in der Politik und stellt die entsprechenden Ergebnisse einer durch die Freie Universität Berlin vorgenommenen Studie dar.

Danach ist es bislang nur ungenügend gelungen, die Analysergebnisse in die politische Debatte einfließen zu lassen. Um dies zukünftig zu ändern, müsse unter anderem eine „adressatengerechtere Aufbereitung der Analysen erfolgen“. Hierzu zähle beispielsweise die Erstellung einer zusammenfassenden Einleitung. Zudem sollten neue Informationsformate sowie eine intensivierte Kommunikation eine verbesserte Wahrnehmung der Risikoanalysen sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit sicherstellen.

Zugleich wird den Angaben zufolge hervorgehoben, dass sich „effektives Risiko- und Krisenmanagement zum Schutz der Bevölkerung nur als Gemeinschaftsaufgabe vieler Akteure auf unterschiedlichen politischen und administrativen Ebenen verwirklichen lässt“. Weitere Kapitel befassen sich mit der Entwicklung von Resilienzzielen auf nationaler und internationaler Ebene sowie mit der künftigen inhaltlichen Ausrichtung der Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz auf das Thema Zivilschutz. Wie dabei aus der Vorlage ferner hervorgeht, wird sich die nächste Risikoanalyse mit dem Szenario einer militärischen Bedrohung befassen.