AfD fragt nach kommunaler Wärmeplanung

Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/6427) nach den Plänen zur kommunalen Wärmeplanung als Instrument der Wärmewende. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP sieht eine solche Planung , die den Übergang zu einer Energieversorgung im Wärmesektor von fossilen Energieträgern wie Kohle, Öl und Gas zu regenerativen Energieträgern wie Sonne, Wind und Wasserkraft anstrebt. Wie die Abgeordneten in ihrer Anfrage ausführen, ist die kommunale Wärmeplanung laut Umweltbundesamt „ein strategisch-planerischer Ansatz, um mit den Koordinationsproblemen im Zuge der Wärmewende umzugehen und lokal einen gesellschaftlich und wirtschaftlich tragfähigen Transformationspfad zum treibhausgasneutralen Gebäudebestand zu entwickeln“. Sie erzeuge ein umfassendes Bild über den Infrastrukturbestand der Wärmeversorgung, Siedlungsstrukturen sowie den energetischen Zustand der Gebäude, ermittle zukünftige Wärmebedarfe und stelle diesen die lokalen Potenziale aus erneuerbaren Energien und Abwärme gegenüber. Wärmepläne sind demnach Orientierungshilfen für Investitionsentscheidungen aus einer umfassenden Perspektive. Sie zeichneten eine geeignete Kombination von Effizienzmaßnahmen und erneuerbarer Wärmeversorgung für das gesamte Gemeindegebiet vor.

Aufgrund des Zusammenhangs der kommunalen Wärmeplanung mit der Wärmewende bezöge sich ein Gutteil des - insgesamt 16 Seiten mit 95 Fragen umfassenden - Fragekatalogs der Kleinen Anfrage auf beide Themen und umfasst mehrere Bereiche: Fragen zur Wärmewende und zur kommunalen Wärmeplanung im Allgemeinen; Fragen nach betroffene Ebenen (Länder, Kommunen, Quartiere, Bürger), zur Datenerhebung, zum Dienstleister sowie zur Förderung, zu Technologien und zum Gasnetz.