31.03.2023 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 242/2023

Deutschunterricht für deutsche Minderheit in Polen

Berlin: (hib/DES) Um die Förderung des Deutschunterrichts für die deutsche Minderheit in Polen geht es in einer Kleinen Anfrage (20/6111) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter anderem erfahren, ob das BMBF-geförderte Kompetenz- und Koordinierungszentrum Polnisch auf die Umsetzung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages und insbesondere auf das Thema muttersprachlicher Unterricht abzielt. Außerdem interessiert sie, ob das Kompetenzzentrum als ausreichendes Entgegenkommen von Seiten der Bundesrepublik angesehen wird, um die polnische Regierung dazu zu bringen, im Gegenzug ihre Kürzungen beim Fach Deutsch zurückzunehmen.

Seit dem 1. September 2022 erhalten Schülerinnen und Schüler in Polen nur noch eine statt bisher drei Stunden die Woche Unterricht im Fach Deutsch als Minderheitensprache. Begründet wurde dieser Schritt von polnischer Seite laut Anfrage mit der Nichteinhaltung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags von 1991 seitens deutscher Bundesregierungen.

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